Allgemeine Geschäftsbedingungen
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit verwenden wir in den AGBs das generische Maskulinum. Wir meinen immer alle Geschlechter im Sinne der Gleichbehandlung; die verkürzte Sprachform hat redaktionelle Gründe und ist wertfrei.
1. Geltungsbereich
Für Bestellungen des unter www.kunstmuseum-stuttgart.de bestehenden Online-Shops gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, das Kunstmuseum Stuttgart stimmt der Geltung ausdrücklich zu. Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle angebotenen Produkte.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH
Kleiner Schlossplatz 13
70173 Stuttgart
Deutschland
+ 49 (0)711 / 216 196 00
info [at] kunstmuseum-stuttgart [dot] de (info[at]kunstmuseum-stuttgart[dot]de)
Registergericht Stuttgart HRB 24432
Geschäftsführerin Dr. Ulrike Groos
Vorsitzender des Stiftungsrats: Bürgermeister Dr. Fabian Mayer
3. Zustandekommen des Vertrags
Die Angebote im Online-Shop sind unverbindlich und stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Durch Absenden des Bestellformulars erklärt der Kunde verbindlich, den Artikel erwerben zu wollen. Der Antrag des Kunden kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn dieser durch Anklicken des Feldes »Ja, ich akzeptiere die AGBs« die Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn das Kunstmuseum Stuttgart dem Kunden per E-Mail die Rechnung über seine bestellten Artikel schickt oder wenn die Lieferung des bestellten Artikels erfolgt. Dem Kunden wird empfohlen, die Rechnungs-E-Mail über den Inhalt des abgeschlossenen Kaufvertrages auf eventuelle Abweichungen zu seiner Bestellung zu überprüfen. Etwaige Unstimmigkeiten sollten der Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH möglichst umgehend mitgeteilt werden, um unnötige Bearbeitungen zu vermeiden.
4. Widerrufsrecht
Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht zu. Er kann jeden Vertragsabschluss innerhalb einer Frist von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen und ohne Zahlung widerrufen.
Zudem kann er, wenn er die Ware weder für gewerbliche noch selbständige berufliche Zwecke nutzen will, seine Bestellung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich und ohne Angabe von Gründen widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die rechtzeitige Rücksendung der Ware. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten:
Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH
Kleiner Schlossplatz 13
70173 Stuttgart
+ 49 (0)711 / 216 196 00
info [at] kunstmuseum-stuttgart [dot] de (info[at]kunstmuseum-stuttgart[dot]de)
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde der Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Wert von 40 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH mit deren Empfang.
Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde. Ebenfalls ausgenommen sind Audio- und Videoaufzeichnungen sowie Software sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt wurden.
5. Preise und Lieferung
Alle im Online-Shop ausgewiesenen Preise sind in Euro und verstehen sich einschließlich der in Deutschland erhobenen gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Lieferungen erfolgen nur gegen Vorauszahlung des Kunden. Im Falle der Vertragsannahme durch die Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH erhält der Kunde eine Rechnung per E-Mail. Der ausgewiesene Rechnungsbetrag ist sofort zur Zahlung fällig. Nach Eingang des Rechnungsbetrages auf dem in der Rechnung angegebenen Bankkonto wird die bestellte Ware innerhalb von fünf Werktagen nach Zahlungseingang verschickt.
6. Versandkosten
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet dasKunstmuseum Stuttgart für Lieferungen innerhalb Deutschlands eine Versandkostenpauschale von 1,50 € (bei Gutschein oder Jahreskarte) bzw. 4,90 € (bei Katalogen). Diese beinhaltet das Porto, die Verpackung und die Servicedienstleistung. Für Lieferungen ins Ausland und bei größeren Bestellmengen bitten wir um vorherige Anfrage an die Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH.
8. Gewährleistung
Erfolgt der Vertragsabschluss mit dem Kunden als Verbraucher, so sind im Falle offensichtlicher Mängel diese vom Kunden innerhalb der gesetzlichen Frist von 14 Tagen zu rügen, da ansonsten eine Gewährleistung ausgeschlossen ist. Die Frist beginnt mit der Lieferung und wird durch die rechtzeitige Mitteilung an die Kontaktdaten der Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH gewahrt.
9. Datenschutz
Die Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH erhebt im Rahmen der Abwicklung der Bestellung Daten des Kunden. Sie beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatengesetzes. Die personenbezogenen Daten, die der Kunde z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilt (z. B. Name und Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit dem Kunden und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem er der Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH gibt die Daten des Kunden nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt sie die Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Ohne die Einwilligung des Kunden wird das Kunstmuseum Stuttgart Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Die personenbezogenen Daten werden nach Zweckerfüllung unverzüglich gelöscht. Bezüglich der Betroffenenrechte wird auf die Datenschutzerklärung unter www.kunstmuseum-stuttgart.de verwiesen.
10. Haftungsausschluss
Soweit nichts anderes bestimmt, sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
11. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort und Gerichtsstand für die Lieferung und Zahlung aus dem Vertragsverhältnis ist Stuttgart. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.